Eine interessante Frage zum Thema Maskenpflicht von Kindern in der Schule:
Wenn Eltern der Meinung sind, Masken würden die Gesundheit von Kindern nach §1666 BGB gefährden, ist dann das FamG oder das VG zuständig?
Tendiere ja eher zu letzerem, da es sich letztendlich um einen öffentlich-rechtlichen Streit handelt.
Nicht dass ich die Gefährdung teile (im Gegenteil), aber dennoch eine interessante Frage.
Hallo,
das Verwaltungsgericht, da es um eine Frage der Verwaltung geht. Man will dann gegen diese Verordnung vorgehen.
Sophie
Das ist ein Punkt, über den sie sich in Weimar gerade streiten.
Es ist umstritten, allerdings wurde die beim OLG aufgehoben, da Verwaltungsrechtsprechung zuständig sein soll. Es wurde aber die Revision zugelassen.
Letztendlich ist es also noch nicht entschieden und die Gelehrten streiten sich darüber.
Gruß
Kasper
Gott gebe mir die Gelassenheit, Dinge zu ertragen, die ich nicht Ändern kann, den Mut, Dinge zu Ändern, die ich Ändern kann und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
Hallo,
der Vollständigkeit halber möchte ich auf das Ergebnis des BVerwG hinweisen: BVerwG, Beschl. v. 16.6.2021 – BVerwG 6 AV 1.21
Leitsatz:
Die Verweisung eines beim Amtsgericht/Familiengericht angeregten, auf Maßnahmen gegen eine Schule auf der Grundlage des § 1666 Abs. 1 und 4 BGB abzielenden Amtsverfahrens an ein Verwaltungsgericht ist verfahrensfehlerhaft und löst wegen des dadurch auftretenden unauflösbaren Widerspruchs mit Prozessmaximen der VwGO keine Bindungswirkung aus.
Nach zu lesen zum Beispiel <a href="" https://www.famrz.de/pressemitteilungen/corona-ma%C3%9Fnahmen-an-schulen-bverwg-hat-entschieden.html">hier</a> ."
LG D
"Wir alle aber warten auf den neuen Himmel und die neue Erde, die Gott uns zugesagt hat. Wir warten auf diese neue Welt, in der es endlich Gerechtigkeit gibt." (2. Petrus 3,13)
Interessante Info.
Da gab es doch den Fall des des Amtsrichters aus Weimar, der die Masken von den Schulen verbannen wollte.
Das OLG Thüringen hat den Beschluß gekippt und kurz darauf gab es Besuch von der StA beim Richter...