Hallo Foris,
mir geht mal wieder das Messer in der Tasche auf - das AG hat sich zum x-ten Mal Sand in die Augen streuen lassen von der Ex meines LGs. Die Ex beschäftigt (selbständig) eine Schreibkraft für ihre Firma, gönnt sich einen fetten Oberklassewagen, eine Doppelhaushälfte, ein Reitpferd, ein Motorrad, eine Putzhilfe und ein Kindermädchen (dieses natürlich erst seit NACH der Übertragung des ABRs...) und schafft es immer wieder und durch alle Instanzen weg (wir hatten mehrmals AG, LG, sowie OLG), PKH zu bekommen, da die Richter ihre Steuertricks nicht durchschauen. Als letzten Klopper bekamen wir letzthin also eine Kopie des Bescheides des AGs, dass sie auf Grund des hochgerechneten Heizölverbrauchs von monatlich 340,00 € (wir bewohnen ein normales EFH und brauchen keine 120,00 €!) mal wieder sogar keine Raten zahlen braucht, sondern für umme davon kommt. Gibt es denn keinen Riegel, den wir der Verschwendung von Steuergeldern vorschieben können?
Andererseits kann ich mir die Frage selbst mit einem klaren Nein beantworten - wie sagte schon der Richter am OLG - er sei ja "nur" Jurist und habe nicht BWL studiert, daher werde es mit Exens Bilanzen schon seine Richtigkeit haben... :gunman: ... klar, 100% Ansatz von Telekommunikationskosten (wir konnten einen 90%igen Privatanteil nachweisen), die km-Leistung des "Firmenwagens" ist von ehelichen 8.000 km auf 25.000 km hochgeschnellt (Ex musste ja in Richtung Trennungsgrund und Reitpferd ziehen, womit sich alle übrigen Wege ver-x-facht haben) etc.
Trotzdem - wer irgendeinen Hinweis hat - sind für alles dankbar. ;(
Hallo,
bezüglich der PKH: no chance. Aber vielleicht ist ja die Finanzbehörde über einen fundierten Hinweis dankbar.
/elwu