Der BGH zeigt erneut, dass ihm die selbst gebastelten kleinkarierten Verklausulierungen wichtiger sind als Recht und Gerechtigkeit oder so etwas nichtiges wie die materielle Existenz eins Vaters.
Obwohl bekannt ist, dass er als Polizist lediglich 1.300,- bis mittlerweile 1.500,- € verdient wurde er verurteilt für 4 Kinder MindestKU in Höhe von 1.207,- zu leisten, da ihm im Versäumnisurteil ein fiktives zusätzliches Einkommen angedichtet wurde.
Ein Änderung ist daher nur zulässig, wenn sich die tatsächlichen Umstände ändern.
Da er aber immer noch nicht mehr verdient, bleibt es auch bei dem fiktiven Aufschlag.
Auch die exorbitanten KU-Erhöhungen der letzten Jahre führten zu keiner signifikanten Änderung der Verhältnisse, da durch das fiktive Einkommen sein fiktiver SB ja gewahrt bleibt.
"Diesen Betrag kann der Kläger aber auch unter Wahrung seines notwendigen Selbstbehalts in Höhe von monatlich 900 € leisten. Denn seinem auf der Grundlage der Einkünfte im Jahre 2007 fortgeschriebenen unterhaltsrelevanten Nettoeinkommen in Höhe von jedenfalls 1.559,94 € ist der durch das frühere Versäumnisurteil präkludierte Einkom-mensrückgang von 731,23 € (2.255 € - 1.523,77 €) hinzuzurechnen. Das ergibt im Abänderungsverfahren zu berücksichtigende Einkünfte von 2.291,17 € und nach Abzug des notwendigen Selbstbehalts eine Verteilungsmasse in Höhe von 1.391,17 €. Entgegen der Auffassung des Klägers belastet ihn dies nicht in verfassungsrechtlich unzumutbarer Weise"
Unglaublich! :gunman: :gunman: :gunman:
Ich plädiere erneut für die Wiedereinführung der Todesstrafe für diese zynischen Justizverbrecher!
Gruss Beppo
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
Kündigen, ALG-1 (mit Sperre), Wohngeld, ALG-2, auf Änderung klagen.
Der 15. Senat des OLG Celle befindet vatersein.de
in den Verfahren 15 UF 234/06 und 15 UF 235/06
als "professionell anmutend".
Meinen aufrichtigen Dank!
Hallo zusammen,
Ich plädiere erneut für die Wiedereinführung der Todesstrafe für diese Justizverbrecher!
Problem ist wie üblich: Wer bitteschön soll das Urteil sprechen über Justizverbrecher? Ich verweise in diesem Zusammenhang gerne auf Roland Freisler, dem mutmaßlich größten Justizverbrecher in der deutschen Geschichte, der zum Glück bei einem Bombenangriff krepiert ist, bevor seine lieben Kollegen ihn nach Ende des Dritten Reiches von jeder Schuld reinwaschen konnten. Seiner Witwe jedenfalls wurde später eine Schadensausgleichsrente zugesprochen mit der fantastischen Begründung: Wenn Freisler den Krieg überlebt hätte, dann hätte diesem Teufel in Richterrobe in der Bundesrepublik eine großartige Karriere als Rechtsanwalt oder Beamter des höheren Dienstes offengestanden ...
Der BGH zeigt erneut, dass ihm die selbst gebastelten kleinkarierten Verklausulierungen wichtiger sind als Recht und Gerechtigkeit (...)
Obwohl bekannt ist, dass er als Polizist lediglich 1.300,- bis mittlerweile 1.500,- € verdient wurde er verurteilt für 4 Kinder MindestKU in Höhe von 1.207,- zu leisten, da ihm im Versäumnisurteil ein fiktives zusätzliches Einkommen angedichtet wurde.
Eines muss man ihnen lassen: Mutig sind sie ja, die Damen und Herren vom BHG.
Oder haben die Richter gleichzeitig dafür gesorgt, dass er seine Dienstwaffe abgeben muss?
Nix für ungut,
Malachit.
Wenn ein Staat die Leistungsgerechtigkeit zugunsten der Verteilungsgerechtigkeit aufgibt, dann kommt man bald an den Punkt, wo es mangels Leistung nichts mehr zu verteilen gibt.
Hi
Kommt mir alles sehr bekannt vor, nur mit dem Unterschied, das hier ein Versäumnisurteil der Grund für die Unrechtsprechung ist, und ich keine Dienstwaffe habe. 😡
Genau.
An dich musste ich dabei auch als erstes denken.
Leider bestätigt sich damit die Vermutung, dass sich auch deine Situation nur ändern lässt, wenn sich die Urteilsgrundlage ändert.
Ich weiß nur gerade bei dir nicht, wodurch das passieren könnte.
Gruss Beppo
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
Hi Beppo
Ich leider auch nicht
Mir fällt da nur der von DeepThought beschriebene Weg ein, nur,... ich kann nicht Kündigen. :knockout:
Gruss Wedi
Obwohl bekannt ist, dass er als Polizist lediglich 1.300,- bis mittlerweile 1.500,- € verdient wurde er verurteilt für 4 Kinder MindestKU in Höhe von 1.207,- zu leisten, da ihm im Versäumnisurteil ein fiktives zusätzliches Einkommen angedichtet wurde.
Hallo,
die BGH-Richter stützen sich in gewohnt absonderlicher Argumentation auf die ZPO, nach dem Motto: weil sich der Delinquent nicht richtig und rechtzeitig wehrte, ist das Versäumnisurteil (wobei ich nur schwer nachvollziehen kann, wie man es zu so einem Urteil kommen lassen kann) gültig, und wir sorgen dafür, dass es das bleibt. Die berufen sich recht oft auf Graba. Dieser saubere Herr leitete bis 2006 den berüchtigten 4. Senat des OLG München (angesiedelt in Augsburg), und eben diesem Senat hat man Irrsinnigkeiten wie das Surrogatsprinzip und die Differenzmethode maßgeblich zu verdanken. Ich hatte mal ein Verfahren vor Graba und seinen Kumpanen, und das zu AFAIR 70% gewonnen. War dennoch teuer (für mich, Madame bekam natürlich PKH). Wie auch immer: dem Polizisten in diesem Fall rate ich dasselbe, was Deep ihm rät.
/elwu
Hi
Im Verteilen, von Geld das nicht vorhanden ist, sind diese Justizverbrecher absolut gut.
Ob Surrogatsprinzip oder Differenzmethode, was nicht passt, wird passend gemacht, nicht nur in München.
Gruss Wedi, der gerade mal ne runde geheult hat
P.s. Beppo, danke das du an mich gedacht hast.
Guten Morgen, ihr Lieben,
äh....hmmm...mir ist gerade beim Lesen des Eingangsposts kurzfristig der Bissen im Halse stecken geblieben...da ich nur armer Geisteswissenschaftler bin, frage ich mich gerade (sorry, wenn die Frage zu doof is)
aber wie um Himmels Willen kann man jemanden, er max 1500 Euro verdient zu Unterhalt in Höhe von etwas mehr als 1200 Euro gerichtlich verurteilen???
Bin ich jetzt da wirklich zu blöde oder kann mir mal jemand am frühen Morgen das offensichtlich dahinter stehende Surrogatsprinzip oder die Differenzmethode erklären (oder verlinken) Das hab ich nämlich kein Stück weit kapiert.
Haben die sauberen Damen und Herren Richter auch dazu geschrieben, wovon der Mann fürderhin leben soll???
Was haben die da eigentlich gefrühstückt bzw. geraucht?
Trotzdem halbwegs schönes Wochenende! Ich muss jetzt erstmal meine Fassung wieder finden...
Mino
Moin,
was mich hier verwundert hat: Es ging nicht um irgendeinen selbständigen Schreiner, dem man als Richter - vielleicht - noch böswilligerweise unterstellen kann, dass er absichtlich faul herumsitzt und in der Nase bohrt, anstatt seinen Kindern den ihnen zustehenden Unterhalt zu erwirtschaften. Im vorliegenden Fall geht es aber um einen Polizisten - und da sollte man schon davon ausgehen können, dass ein Richter sich mit Besoldungsklassen und Beamtenrecht auskennt. Wozu beispielsweise gehört, dass ein Polizist oft gar keine Nebenjobs annehmen darf (und auch gar nicht ohne weiteres kann - Stichwort: Schicht- und Bereitschaftsdienste). Und dass er auch nicht einfach befördert wird, nur weil er ein Unterhaltsurteil an der Bcke hat und das Geld dringend braucht.
Ich an Stelle dieses Polizisten würde jedenfalls dasselbe tun wie von Deep Thought in #1 angesprochen: Zum Amtsarzt gehen, dienstunfähig schreiben lassen, zurücklehnen und gar nichts mehr tun. Die Grundsicherung per H4 ist höher als das, was dem armen Kerl nach diesem Gerichtsurteil verbleiben soll.
Grüssles
Martin
When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.
Hi
was mich hier verwundert hat: Es ging nicht um irgendeinen selbständigen Schreiner,
In den Augen der Richter sind eben alle Väter ''böswillig''.
Gruss Wedi
Ah, ok...das Thema lässt mich jetzt doch nicht los und ich hab mir mal das BGH-Urteil angetan.
Meine Güte...da kann ich ja meinem Gatten quasi per Präklusion bei der Unterhaltsberechnung die zu erreichenden Umsatzziele anrechnen (die sind so exorbitant hoch, dass sie nicht einer erreicht hat) und dann krieg ich nochmal paar Hundert Euro mehr Unterhalt *träum*
Aber das Unternehmen geht ja offensichtlich davon aus, dass man diese Ziele erreichen kann und dann kann ich ihm ja Bummelei und absichtliches "Runterrechnen" vorwerfen....
DAS wär ja was...nur noch flugs Prozesskostenbeihilfe beantragen und los gehts.
Das ist doch wirklich im wahrsten Sinne des Wortes pervers.
Ok, der Kläger scheint irgendwann in den letzten Jahren einen Einspruch versäumt zu haben...aber ihn deswegen finanziell gegen die WAnd zu fahren ist doch nicht Sinn des Ganzen, oder? (oder sollte es eigentlich nicht sein)
Da wäre doch eine Art Ordnungsgeld oder sonstige einmalige finanzielle "Erinnerungshilfe" angebrachter oder?
Naja...ich sehe, Frau SChwarzer hat in den letzten 40 Jahren ganze Arbeit geleistet...
Die juristische Hausordnung der ZPO steht eben über allem Recht und ersetzt im Zweifelsfall das Existenzminimum von Vätern.
Da kann man sich von solchen Kleinigkeiten, wie der Frage, wovon die Delinquenten leben sollen doch nicht irritieren lassen.
Hier geht es um Höheres.
Schließlich ist das Volk für die Justiz da ist und hat sich ihren Interessen unterzuordnen hat.
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
Naja...ich sehe, Frau SChwarzer hat in den letzten 40 Jahren ganze Arbeit geleistet...
Wenn es sich hier um die einmalige Verfehlung eines Dorfrichters Adam handeln würde, die dann von einem Obergericht wieder gerade gebogen würde, wäre es ja noch hinnehmbar. Menschen machen eben mal Fehler.
Aber der BGH produziert seit über 20 Jahren ausschließlich solchen Giftmüll, ohne das irgendjemand eingreift.
Im Gegenteil, die Exzesse werden immer schlimmer und die nachrückenden Richter werden anscheinend danach ausgesucht, dass sie bereit sind ohne die geringsten Skrupel solche menschenverachtenden "Todesurteile" zu sprechen.
Erstaunlicherweise werden solche Urteile nicht von der Presse breit getreten.
Nur wenn einer Mutter mal der Unterhalt um ein paar Kreuzer gekürzt werden könnte (nicht etwa wird) weil ein neues Gesetz dieses, theoretisch ermöglicht, gibt es einen hysterischen Aufschrei.
Es erinnert auch stark an die Unfehlbarkeit des Papstes.
Ein rechtskräftiges Urteil kann niemals falsch und niemals korrekturbedürftig sein.
Da könnte ja sonst jeder kommen und der Justiz Fehler vorwerfen.
Das käme ja einer Gotteslästerung gleich.
Warum muss ich bei solchen Urteilen nur immer an dieses Werkzeug
:headcut:
denken.
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.
Interessant.
Wie kann es dann passieren - naja, ist nicht medienwirksam - dass ein Vater sich jahrelang um die Unterhaltszahlungen für seine Kinder komplett drückt - das JA einspringen lässt, dabei Schulden aufhäuft, die nicht nötig wären. Später einen Titel der jenseits der Realität ist, erstellen lässt, noch später seinen Job mutwillig bis zur fristlosen Kündigung aufs Spiel setzt.
Und NIEMAND tut etwas? Das JA sagt bedauernd und schulterzuckend - mei, wo nichts ist, kann man nichts holen. Die Anwältin hat schon vorher kapituliert, ihr war allerdings die Unterhaltsabänderungsklage zu uninteressant, außderdem ist sie vorgeschädigt, weil mit einem Vater einer Abzockerex verheiratet ist.
Keine müde Sau - sorry - ist daran interessiert, wie ich die Kinder groß kriege. Ich kann ja meine Mutter anzapfen und am besten noch die inzwischen verstorbene Mutter meines Mannes.
Ich kann arbeiten, soll mich aber gleichzeitig um die Kinder kümmern.
Okay, derzeit ist tatsächlich nichts mehr zu holen, da der KV inzwischen von einer spärlichen betrieblichen Rente lebt - die gesetzliche sieht nicht ein, dass er erwerbsunfähig ist - aber es gab Zeiten, da er mit 2.200 netto durchaus zahlungsfähig gewesen wäre.
Lediglich meiner Dummheit oder Gutmütigkeit hat er es zu verdanken, dass er nicht mehr gezahlt hat.
Da könnte ich angesichts solcher Beispiele richtig wirklich k...
Warum kann man das nicht so ein wenig "aufteilen"?
Die einen trifft es, bis sie buchstäblich unter der Brücke landen und die anderen lassen ihre Kinder über die Klinge springen.
erboste Grüße von der sonst friedliebenden pk
Hi PK,
dagegen hilft, es sich bewusst zu machen, dass man selber auch unterhaltsverpflichteter Elternteil ist, auch wenn man "seinen Teil" durch Betreuung schon erbringt. Die Betreuung "outsource" ich zum Großteil, damit ich den Unterhalt erwirtschaften kann.
Mein KV hat sich seiner Pflichten und Rechte entledigt (die Rechte hat er allerdings auf dem Papier noch). Rechte und Pflichten habe ich übrigens nie verknüpft. Er bringt sich allerdings damit auch um die Früchte, die man damit einfährt, wenn man seinen Rechte und Pflichten nachkommt: Zu sehen, wie das eigene Kind sich entwickelt und groß wird und zu wissen, dass man da alles für getan hat, was in der eigenen Macht steht.
Ehrlich gesagt, bringt mich sein Nichtzahlen nicht auf die Palme. Ich wollte diese Kind, ich werde dafür sorgen. Wäre schick gewesen, er würde das genauso sehen und seinen Teil dazu beitragen, Vater zu sein. Tut er nicht. Und dazu kann ich ihn nicht zwingen. Die Quittung wird er irgendwann kriegen. Von dem, der da nebenan mit Kuscheltier im Arm schläft.
LBM, die der Meinung ist, hier bei VS bleiben langfristig von beiden Geschlechtern die, die in die Tonne gegriffen haben, was der beste Beweis dafür ist, dass es auf beiden Seiten schwarze Schafe gibt.
"Mut bedeutet nicht, keine Angst zu haben, sondern es ist die Entscheidung,
dass etwas anderes wichtiger ist als die Angst."
Ich kann arbeiten, soll mich aber gleichzeitig um die Kinder kümmern.
Mache ich seit bald 8 Jahren nicht anders und die meiste Zeit habe ich darüber hinaus noch gezahlt!
Hi
Sicher gibt es ''schwarze Schafe'', die sich nur ''drücken'', hier kann ich wieder nur aus meiner Sicht berichten.
Meine Kinder leben in einem sehr wohlhabenden Haushalt.
Meine Ex hat mich, ich sags mal so, noch vor der Trennung so richtig über den Tisch gezogen.
Sie hat sich mit ihrem neuem Mann selbstständig gemacht und verdient sehr viel Geld.
Ich wurde zu Unterhatszahlungen verurteilt, die ich eigentlich gar nicht leisten kann.
Sie unterzieht sich einer Brust OP(Vergrösserung)und lässt sich die Nase richten. und ich muss meine Wäsche zu meinen Eltern bringen, da die Waschmaschine defekt ist und kein Geld für eine Neue da ist.
Sicher, sie kann mit dem Geld machen was sie will.
Wo ist da nur annähernd ein wenig Gerechtigkeit?!
Ich zahle gerne für meine Kinder, aber so, das beiden Seiten damit gedient ist.
Der Polizist, der hier unter der Guillotine liegt, bekommt seinen Kopf nur wieder, wenn er den von Deep beschriebenen Weg einschlägt.
Leben und leben lassen.
Gruss Wedi
Hallo zusammen,
wirklich ein Fall fürs Kuriositäten-Kabinett. Da wird einem Polizisten(!), also jemandem der öffentlich-rechtlich besoldet wird, ein Einkommensrückgang(!) als fiktives Einkommen hinzugerechnet. Hauptsache, die ZPO ist befriedigt.
Strategisch hat sich der Polizist natürlich maximal ungeschickt verhalten. Gegen das Versäumnisurteil hätte er sofort vorgehen müssen - nicht erst drei Jahre später.
Solche Urteile tragen sicherlich zum Vertrauen in den Staat und die Justiz bei und wenn die jüngere Generation dies liest, wird sie sicherlich mit Begeisterung für eine rasante Steigerung der Geburtenrate sorgen. ;(
Gruß
Martin
und wenn die jüngere Generation dies liest, wird sie sicherlich mit Begeisterung für eine rasante Steigerung der Geburtenrate sorgen. ;(
Sie liest es nur nicht!
Über sowas wird ja nicht berichtet.
Nur wenn Muddi weniger kriegen könnte, wird dieser Skandal von allen Gazetten auf der 1. Seite gemeldet.
Ein Mann, der seine Frau verlässt, ist ein Schuft.
Ein Mann, der von seiner Frau verlassen wird, ist auch ein Schuft, denn sonst hätte sie ihn ja nicht verlassen müssen.