Hallo zusammen,
Bevor ich loslege hier die Vorgeschichte:
Michas Ex hat eine 100% schwerbehinderte Mutter, die blind ist. Die beiden Autos, die Micha gekauft hat, wurden von Micha bezahlt, der Brief lief aber über die Mutter.
Die Ex fährt einen Fordtransit, 6-sitzer.
Dieses Auto hat Micha über seinen Arbeitgeber gekauft, eine Niederlassung. Kaufvertrag hat Micha unterschrieben, damals DM 2000,- angezahlt und monatlich mit DM 500,- abbezahlt. Diese DM 500,- wurden ihm gleich vom Gehalt abgezogen.
Als Micha auszog war das Auto noch nicht abbezahlt. Als die DM 18.000 dann bezahlt waren, musste Micha zum Anwalt, da die Ex behauptete, das Auto sei von der Mutter bezahlt worden und allein dafür gekauft, die Muter zum Arzt zu fahren. Micha konnte alle Gehaltsabrechnungen und eine schriftliche Bestätigung des Arbeitgebers über die Ratenzahlungen vorlegen.
Nun gut, die Klage ging raus. Das Landgericht hat den Antrag auf Prozeßkostenhilfe abgelehnt, da Micha keine Aussicht auf Erfolg hätte. Die Mutter sein nunmal im Kfz-Brief eingetragen, und das Auto sei nur für sie angeschafft worden.
Ein paar Tage später kam Post von unserer Anwältin. Das Oberlandesgericht hat die Sache noch einmal aufgenommen und will nochmal prüfen.
Dieser lächerliche Bescheid kam nun vorgestern mit der Post:
Abgelehnt!!! Keine Prozeßkostenhilfe, da Micha nicht beeweisen kann, daß das Auto ihm gehöre, keine Aussicht auf Erfolg. Seine Ex wäre Besitzdienerin, da sie die Mutter zum Arzt fährt und deshalb im Besitz der Schlüssel und des Kfz-scheins wäre. Dazu muss ich noch sagen, daß der Kfz-Brief die ganze Zeit bei unserer Anwältin lag.
Das OLG hat dann gleich auch geschrieben, daß dies auch nicht eine Sache für das Familiengericht sei, da dieses Auto nicht zu dem Hausrat gehöre. Hausrat wäre nur für das Familienleben und für die Freizeitgestaltung da.
Micha könnte nicht beweisen, daß der Ford-Transit für Familienausflüge, Einkäufe usw. genutzt worden sei.
Das Auto wurde nie für etwas anderes genutzt!!!!!!
Wie kann das OLG solch eine Entscheidung treffen?!?!?!
Eine alte blinde Frau kauft einen 6-Sitzer, Fordtransit, damit ihre Tochter sie zum Arzt fahren kann?????????????? Die Dame kann gar nicht in dieses Auto einsteigen. Das Auto wurde nicht für Arztbesuche genutzt. Die Ex hat die Kinder zur Schule gefahren und ist dann zur Mutter um da den ganzen Vormittag Kaffee zu trinken. Ansonsten wurden Ausflüge gemacht. Da ist solch ein Auto auch sinnvoll bei 6 Kindern.
Naja, heute kam der Brief von der Gegenseite. Die Anwältin der Ex vertritt jetzt die Mutter und diese verlangt sofortige Herausgabe des Kfz-Briefes. Unsere Anwältin hat ihn auf den Weg geschickt.
Micha musste sich letztes Jahr ein neues (gebrauchtes) Auto kaufen,. Er arbeitet in einer anderen Stadt und der alte Wagen war Schrott. Der Arbeitgeber hat ihm ein Auto verkauft. Die Zahlung sollte auf Eis liegen, bis der Transit eingeklagt ist und Micha diesen verkauft hat.
Ja und nun bekommen wir den Transit nicht, sondern die Ex und Michas DM18.000 sind einfach so fott. Wie MIchas Arbeitgeber sein Geld jetzt haben will wissen wir noch nicht.
Ich verstehe das alles nicht.
Micha hat den Kaufvertrag unterschrieben, hat das Auto alleine bezahlt, es wurde nur wegen der Steuererleichterung (wie alle Autos der Ex, damit auch das Sozialamt keinen Wind davon bekommt) auf die Mutter angemeldet. Ansonsten wurde das Auto für Fahrten zur Schule, Einkäufe (nicht für die Mutter) und für Familienausflüge genutzt oder für die Dates, die Michas Ex in der Ehe nebenher noch hatte. Und da sitzen 3 Schreibtischhengste (mit Langericht 6) und entscheiden genau das Gegenteil.
Wer soll das verstehen?? Ich verstehe das nicht.
Boah ich glaube bald an nix Gutes mehr :mad2:

Die Anwältin sagte uns nun, daß alles was wir jetzt noch unternehmen würden, für die Katz wäre und noch mehr Geld kosten würde, da die Gegenseite immer wieder diesen Bescheid vorlegen würde und somit das Auto auch nicht über die Entscheidung des Familiengerichtes laufen kann.

Kann man denn nicht wenigstens ein Dankschreiben an die 3 Herren vom OLG schicken. Ich habe zu große Lust mich zu bedanken für ihre Ojektivität. Oder schieße ich mir/uns damit ein Eigentor??? Ich habe das Gefühl ich muss irgendwo meinen Brass noch loswerden und diese Herren wären da genau richtig. Wäre ja eine reine private Äußerung von mir.
Gruß an alle
Tina