naja...Zwangsgeld und Zwangshaft gegen "unsere" KM...die hat dann aber die EV abgegeben und das war's...Haftbefehl sollte vollstreckt werden, dann hat sie doch noch die Unterlagen rausgerückt, quasi aufm letzten Drücker, nach 1,5 Jahren beharrlicher Weigerung.

Gruß

na das ist ja nicht gerade sonderlich motivierend ... 111 Hits und gerade mal eine (halbe) Positiv-Rückmeldung ...

daraus ist dann wohl nur zu schließen, dass ein entsprechender Antrag gegen Mütter, die sich auf Staatskosten nen faulen Lenz machen, eher sinnlos ist ...

toll  😡

Moin
Also ich kann nur sagen, was ich von WE-Dad weiss (seine Hexe bezieht kein H4, macht aber geringen Verdienst geltend)
Vorm AG wurde ein Ordnungsgeld verhängt, allerdings liegt das Ganze aktuell vor dem Kammergericht (Hexe findet die Umgangsregelung nicht so toll, besonders nicht, dass sie sich in den Fahrtkosten beteiligen soll)
Dort ist die mündliche Anhörung Ende April, so dass er dann eventuell mehr dazu sagen kann

Gruß Zwergnases Mama

Hallo

Um welche Art Antrag und was für ein Ordnungsgeld (wegen was ?) geht es eigentlich?
Bezüge nach dem SGB schützen nicht vor dem durchsetzen von Zwangsmaßnahmen, zumal nicht beitreibbare Forderungen in Haft umgewandelt werden können. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Richter das durchsetzt ist zwar nicht sonderlich hoch, aber vorhanden ist sie allemal.
Sicher sollte deine EX sich nicht fühlen. Der richtige Richter und sie fährt ein.

Was die "Hits" angeht, es lesen ja auch Menschen mit, die hier nicht angemeldet sind.

Der richtige Richter und sie fährt ein.

Wenn Du das doch bitte mit einem Verweis auf einen entsprechenden Gerichtsbeschluss belegen könntest ?

Moin PdG,
Es handelt sich bei mir um einen Antrag auf OG wegen Umgangsvereitelung. Der ist vor dem AG direkt durchgerutscht und es wurden 500€ verhängt.
Gegen den Beschluß ist "selbstverständlich" Beschwerde eingelegt worden. Der Antrag ist am 23.04. auch Gegenstand der Hauptverhandlung und ich werde berichten, wie es weitergeht. Aus meiner Erfahrung kann ich aber soweit sagen, dass wenn der Antrag berechtigt ist dem auch stattgegeben wird. In wie weit das Gericht dann auch beitreibt kann ich bis dato nichts sagen, werde jedoch meine Erfahrung hier auch öffentlich machen.

Gruß

Ole

Wenn Du das doch bitte mit einem Verweis auf einen entsprechenden Gerichtsbeschluss belegen könntest ?

Ich hatte beim stöbern folgendes hier gefunden: http://www.vatersein.de/Forum-topic-15956.html

Zur Ordnungsgeldandrohung: Der Richter sagte dass es früher (bis letztes jahr?) eine KANN-Bestimmung war, und seit Neustem eine MUSS-Bestimmung. Deswegen schreibt er es dazu.

Bedeutet das nicht, dass Ordnungsgeld/-haft jetzt eher verhängt werden sollen?

Moin Hexesyl
Das Problem dabei ist immer noch, das Ganze durchzusetzen ggf auch über mehrere Distanzen...
Gruß Zwergnases Mama

Also in unserem Fall hat der Richter schon den Haftbefehl erlassen...die KM kam dem Vollzug nur durch ein Herausrücken der Auskünfte zuvor.

Also in unserem Fall hat der Richter schon den Haftbefehl erlassen...die KM kam dem Vollzug nur durch ein Herausrücken der Auskünfte zuvor.

Das ist glaube ich nicht vergleichbar.
Bei Dir ging es offenbar um ein - auf eine durchzusetzende Handlung in der Zukunft gerichtetes - Zwangsgeld. Nur einem solchen kann man dann auch entgehen, indem man die geforderte Handlung (hier die Herausgabe von Unterlagen) vornimmt.

Meine Frage betrifft aber ein - auf Verfehlungen in der Vergangenheit gerichtetes - Ordnungsgeld.
Bereits erfolgte Umgangsverweigerung kann man logischerweise nicht mehr rückwirkend ungeschehen machen.

Die Frage ist nur, ob ein Gericht dies auch tatsächlich sanktioniert, indem es ein Ordnungsgeld gegen eine KM vollstreckt, deren Einkommen unter der Pfändungsgrenze liegt (Hartz4), oder die für solche Fälle eigentlich vorgesehene Ordnungshaft anordnet, wenn drei kleine Kinder um die alleinerziehende KM herumspringen.

Die Frage ist nur, ob ein Gericht dies auch tatsächlich sanktioniert, indem es ein Ordnungsgeld gegen eine KM vollstreckt, deren Einkommen unter der Pfändungsgrenze liegt (Hartz4), oder die für solche Fälle eigentlich vorgesehene Ordnungshaft anordnet, wenn drei kleine Kinder um die alleinerziehende KM herumspringen.

Hmm, sollten die Kinder in der Zeit dann nicht zum Vater oder in eine Pflegschaft?

Hmm, sollten die Kinder in der Zeit dann nicht zum Vater oder in eine Pflegschaft?

Also ich würde sie sofort nehmen!  🙂
Das Problem ist nur - ich habe kein Sorgerecht (leider).

Klar besteht die theoretische Möglichkeit, die Kids irgendwo unterzubringen (nicht sorgeberechtigter Papa, Großeltern oder eben Pflegschaft), wenn Mama für ein paar Tage einfährt ... die Frage ist eben nur, ob ein Gericht sowas wirklich macht.

Und wenn ich jetzt mal davon ausgehe, dass in diesem Forum nun wirklich die hardcore-Fälle versammelt sind, und noch nicht mal hier sich bislang auch nur ein einziger gefunden hat, bei dem eine solche Ordnungsmaßnahme schon mal wirklich vollstreckt wurde, dann bestätigt das im Grunde das, was mir auch von allen Seiten gesagt wurde: "vergiss es".

Ich verstehe, was du meinst.

Hast du denn eine Ahnung, welcher Richter diesen Fall bearbeiten würde. (Mir wurde mal gesagt, dass der Scheidungsrichter meist auch alle anderen Themen am Familiengericht vertritt- und bisher ist es bei meinem Partner so). Und dann einen Anwalt fragen, wie der drauf ist.

@ Hexesyl

Bislang hatten wir wechselnde Richter, was aber auch an einem Umzug der KM liegt.
In der Regel bleibt es im Familienrecht beim gleichen Richter.
Und der hat mir bei der letzten Umgangsverhandlung (das war schon die 3. und der Beschluss wurde genau 3x umgesetzt und seitdem wieder durch die KM boykottiert) nicht gerade einen sonderlich durchsetzungsstarken Eindruck gemacht.
Scjon bei der letzten Runde vor Gericht hat die gerichtlich bestellte Verfahrenspflegerin eine Umgangspflegschaft bentragt (ich selbst natürlich auch und die Umgangsbegleiter hatten dies in ihrem Bericht auch bereits getan) ... aber dazu konnte sich der Richter nicht durchringen .... regte stattdessen eine Mediation an, obwohl vorgetragen war, dass die KM seit 2 Jahren alle Gesprächsangebote ob von mir oder vom JA kategorisch abgelehnt hatte.
Scheint mir also eher ein Weichei zu sein.

Verstehe.

Was sagt dein Anwalt dazu? Kann man da nicht drauf bestehen?

Verstehe.

Was sagt dein Anwalt dazu? Kann man da nicht drauf bestehen?

Der meinte, es ist Zeit, Geld und Energieverschwendung, weil da eh nix bei rauskommt ...

okay ... über 400 Besuche und nicht ein einziger, der berichten kann, dass schon mal ein ordnungsgeld vollstreckt wurde ...
... noch nicht mal einer, der es vom Hörensagen berichten kann ...
Das sagt denke ich alles, oder?
Also spar ich mir den Antrag.

Tja, ich noch nicht. Mein Partner hat sowas noch nicht. Aber vielleicht zeitnah so in 3-6 Monaten  😉

Also, das OG ist durch.... natürlich ist Beschwerde eingelegt worden. Diese wird nun in der Verhandlung am  23.04. mitverhandelt. hEXe ist mittlerweile wieder schwanger und darf nicht mehr schichtarbeiten.
Ich berichte, wenn der Termin durch ist.
Allerdings war die Begründung vom AG durchaus schlüssig, so dass ich nicht davon ausgehe, dass der OG Beschluss aufgehoben wird.

Gruß
Ole