Ordnungsmittel bei ...
 
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Ordnungsmittel bei Hartz4 ?

 
(@pai-de-gemeos)
Nicht wegzudenken Registriert

Hallo Gemeinde!

Ich hab da mal ne Frage an die Praktiker:

Das neue FamFG bietet ja theoretisch nun endlich Ordnungsmittel bei Umgangsboykott.

Stelt sich mir die Frage, wie das in der Praxis gehandhabt wird, wenn die boykottierende KM von Hartz4 lebt - also unter der Pfändungsgrenze liegt.

Werden dann trotzdem Ordnungsgelder verhängt?
Werden die dann auch wirklich vollstreckt?

Denn dass man eine Mutter von Kleinkindern mangels finanzieller Leistungskraft in Ordnungshaft nimmt, kann ich mir ja nun kaum vorstellen.

Kurzum:  Laufen die Ordnungsmittel bei einer hartzenden KM letztlich ins Leere?
Dann würde dies das Verhalten so einiger KMs erklären, denen auch Richtersprüche glatt am Ar... vorbei gehen.

Gruß
PdG

Zitat
Themenstarter Geschrieben : 18.07.2011 21:07
(@burzel)
Nicht wegzudenken Registriert

Hallo!

Also den Zahn wirst du dir ziehen können, dass das Gericht da was macht.
Schon allein was du schreibst, dass die KM Hartz IV bekommt.

Die wissen, dass da nichts zu holen ist und ein Richter wird sie nicht ins Gefängnis schicken. Das dient ja nicht dem Wohl des Kindes.

Wobei meiner Meinung nach das anders aussieht. Ich muss dem Kind ja nicht auf die Nase binden, dass die Mama weg ist, weil sie den Umgang zum Papa verweigert. Ich würde sagen, sie hat ein paar Tage Urlaub und so lange ist das Kind dann beim anderen.

Aber "Versuch macht klug". Probieren kannst du es, vielleicht wachen die Richter langsam etwas auf.

LG

AntwortZitat
Geschrieben : 18.07.2011 21:28
(@pai-de-gemeos)
Nicht wegzudenken Registriert

dat jibt es doch gar nich, dass es da in diesem großen Kreise keine Erfahrungswerte gibt ???
Wenn ich mich hier so umsehe, dann haben wir ganze Legionen von Hartz4-Muttis - darunter auch jede Menge Umgangsboykotteusen. Da wird doch schon mal einen nen Antrag auf Ordnungsmittel gestellt haben, oder??

LG
PdG

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 26.07.2011 18:50
(@brille007)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Moin,

dann haben wir ganze Legionen von Hartz4-Muttis - darunter auch jede Menge Umgangsboykotteusen. Da wird doch schon mal einen nen Antrag auf Ordnungsmittel gestellt haben, oder??

hast Du eine Idee, wie man einer Nackten in die Tasche fassen sollte? Oder welchen Sinn es hätte, wenn solche "Ordnungsmittel" dann auch Steuergeldern bezahlt werden müssten?

Familienrecht funktioniert nicht wie Verkehrsordnungswidrigkeiten à la "wer über eine rote Ampel fährt, zahlt in jedem Fall 100 EUR und kriegt 3 Punkte". Familienrecht funktioniert sehr oft nach Ermessen und Vergessen. Und es nimmt auch nicht für sich in Anspruch, gerecht oder "fair" zu sein.

Grüssles
Martin

When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.

AntwortZitat
Geschrieben : 26.07.2011 19:37
(@pai-de-gemeos)
Nicht wegzudenken Registriert

Die Frage nach "gerecht oder fair" hab ich ja auch nicht gestellt ...(das ist in diesem Lande denke ich ohnehin müssig) ...

Meine Frage lautete, ob es Erfahrungswerte gibt, was Richter mit Umgangsboykotteusen machen, bei denen monetär nix zu holen ist.

Bleibts dann beim erhobenen Zeigefinger (und wenn ja, wie oft, bevor auch ein Richter sich mal richtig verarscht fühlt und sauer wird)?
... oder wird dann mit Sorgerechtsentzug gedroht, oder wie gehen die Schwarzkittel damit um, wenn sie und ihre Beschlüsse einfach ignoriert werden, weil KM sich mangels Masse unangreifbar fühlt?

Grüßles
PdG

AntwortZitat
Themenstarter Geschrieben : 26.07.2011 20:19
(@brille007)
(Fast) Eigentumsrecht Registriert

Moin,

Meine Frage lautete, ob es Erfahrungswerte gibt, was Richter mit Umgangsboykotteusen machen, bei denen monetär nix zu holen ist.

nach den mir vorliegenden Erfahrungswerten - nicht zuletzt aus diesem Forum - passiert genau nichts.

Bleibts dann beim erhobenen Zeigefinger (und wenn ja, wie oft, bevor auch ein Richter sich mal richtig verarscht fühlt und sauer wird)?

wie sind die Lottozahlen von nächstem Samstag und wie wird das Wetter an Weihnachten?

... oder wird dann mit Sorgerechtsentzug gedroht, oder wie gehen die Schwarzkittel damit um, wenn sie und ihre Beschlüsse einfach ignoriert werden, weil KM sich mangels Masse unangreifbar fühlt?

das ist hier im Forum hundertfach nachzulesen. Für einen SR-Entzug braucht es jedenfalls erheblich mehr als Umgangsboykott.

Grüssles
Martin

When a mosquito lands on your testicles you realize that there is always a way to solve problems without using violence.

AntwortZitat
Geschrieben : 26.07.2011 20:29
(@mahrhansi)
Schon was gesagt Registriert

Neben monetären Strafen, würde ich dem Richter vorschlagen, dass die KM ihr Ordnungsgeld auch in einer sozialen Einrichtung abarbeiten kann. Dazu hat sie ja Zeit, wenn das Kind bei dir ist. Nur so ein Gedanke, aber ich kenne diese Variante, damit Hartz IV,ler ihre Strafe "bezahlen" können.

AntwortZitat
Geschrieben : 26.07.2011 22:30
(@ariba)
Registriert

Moin,

obwohl brille 007 bereits alles schon zur Thematik gesagt hat: Bevor der Puls von pai de gemeos all zu hoch zu schlagen droht - hier wie gewünscht meine persönlichen Erfahrungen mit einer seit mehreren Jahren(!) praktizierender Hardcore-Hartz-4-Hardcore-Umgangs-Boykottöse:

Die Frage nach "gerecht oder fair" hab ich ja auch nicht gestellt ...(das ist in diesem Lande denke ich ohnehin müssig) ...

Nur am Rande: Das Streben und fragen nach "Recht" ist im Familien-un-recht sowieso vergebens...

Meine Frage lautete, ob es Erfahrungswerte gibt, was Richter mit Umgangsboykotteusen machen, bei denen monetär nix zu holen ist.

Ja, die gibt es. Meine Richter und Richterinnen haben es auch in 7(!) Gerichtsanhörungen tunlichst unterlassen, der dauerhaften Hartz-4 Boykotteuse überhaupt und gegen jeglicher Beantragung meinerseits aus, und auch gegen die klaren Empfehlung eines vom Gericht bestellten Sachverständigen, igendein Zwangsmittel in einen Beschluss zu packen, Gemäß dem Motto, wo nichts zu holen ist (außer ärger), braucht auch erst gar nix in einen Beschluss verpackt werden.  :knockout:

Bleibts dann beim erhobenen Zeigefinger (und wenn ja, wie oft, bevor auch ein Richter sich mal richtig verarscht fühlt und sauer wird)?

Ne, nicht unbedingt! Ich - wie gesag ICH, nicht die Mutter - wurde vom Umgang ausgeschlossen! Dann erspart sich das Gericht - auch gleich die lästigen Anträge des Vaters. Und die Mutter hat endlich ihre wohlverdiente Ruhe.  :knockout:

... oder wird dann mit Sorgerechtsentzug gedroht, oder wie gehen die Schwarzkittel damit um, wenn sie und ihre Beschlüsse einfach ignoriert werden, weil KM sich mangels Masse unangreifbar fühlt?

Also meinen Richtern war das alles egal. Und einen GSR Antrag habe ich auch gestellt. Das Gericht hat dies gleich komplett abgelehnt. Zumindest soll ich nun das gesamte Verfahren bezahlen. Kein Umgang, kein Sorgerecht, kein Recht...und keine Ordnungs- und keine Zwangsmittel.

Ich hoffe, ich habe Dir, pai de gemeos, in zufrieden gestelltem Ausmaß Deine Fragen beantwortet können.

Grüße
Ariba

Vom Amtsgericht entsorgt!
Und vom OLG wieder "recycelt"!!

Das OLG hat wieder die Normalität hergestellt: Ein Vater darf wieder sein Kind sehen - auch dann, wenn das Amtsgericht und die Mutter das nicht wollen!

AntwortZitat
Geschrieben : 27.07.2011 01:08
(@jeanswilli)
Registriert

Moin PdG, informiere doch einfach den Richter direkt vom Umgangsboykott. Ich habe genau das erst vor kurzem gemacht. Was Ariba hier erlebt hat tut mir sehr leid, trotzdem würde ich versuchen etwas zu unternehmen. Es soll ja wirklich schon Richter gegeben haben, die mit Sorgerechtsentzug bei Umgangsverweigerung gedroht haben.

Mein zuständiger Richter hat sofort (innerhalb von 1 Woche) reagiert und meinem Rechtsanwalt ein Ordnungsgeldverfahren vorgeschlagen. Meine Ex hat auch kein Geld. Ich kann dir ja dann berichten, aber das wird noch ein paar Wochen dauern.

Gruß Willi

AntwortZitat
Geschrieben : 27.07.2011 11:39